Das Völkerrecht als Hoffnung
auf eine bessere Welt
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Anne Peters
Direktorin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht,
Heidelberg
Diskussionsleitung: Prof. Dr. Christian Walter
Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München
»Alles Recht funktioniert nach dem ›Prinzip Hoffnung‹ (Ernst Bloch). Es stellt Maßstäbe auf, die in der Realität oft nicht eingehalten werden – Recht ist kontrafaktisch. Die Hoffnung auf Änderung des Verhaltens der Rechtsunterworfenen und auf Verbesserung der Lebensverhältnisse wird oft enttäuscht. Das gilt für das Völkerrecht in besonderem Maße. Ist es überhaupt noch sinnvoll, auf das Völkerrecht zu hoffen? Oder sollten wir resignieren und ›realistisch‹ analysieren, wie die internationale Ordnung gerade durch die Ausübung militärischer und wirtschaftlicher Macht und Gewalt neu konfiguriert wird? Der Vortrag wirft ein Schlaglicht auf einige Rechtsaspekte des gegenwärtigen großen Umbruchs: Gewaltverbot und humanitäres Völkerrecht, Selbstbestimmungsrecht der Völker, Welthandelsrecht, Klimaklagen, Marginalisierung der Vereinten Nationen. Besteht noch Hoffnung auf Wirksamkeit und Erneuerung des Völkerrechts? Ja − das Völkerrecht bleibt eine realistische Utopie, die weltgesellschaftliche Kämpfe vorantreibt.«